Zero-Covid für Regensburg
Am vergangenen Samstag fand die Stadtverbandsdelegiertenkonferenz der Regensburger SPD statt. Neben einem neuen Vorstand, samt neuer Doppelspitze stimmten die Regensburger Sozialdemokratinnen auch über inhaltliche Anträge ab. Die Jungsozialistinnen in der Regensburger SPD brachten einen Antrag ein welcher eine klare Haltung in der Coronakrise einfordert. So beschlossen die Genoss*innen, dass die Stadt Regensburg dem Tübinger Modell nicht so einfach folgen würde sondern einen Zero-Covid-Ansatz unterstützen solle.
"Wir finden den Ansatz einer ausgeweiteten Test- und vor allem einer funktionierenden Impfkampagne durchaus richtig, nur muss das bei Inzidenzen von 162,2 (Stand Freitag den 26.03.21) ohne weiter Öffnungsschritte geschehen.", so Bastian Käsbauer dem Vorsitzenden der Jusos Regensburg. Tests seien kein Impfpass für einen Tag, das zeigten auch die Zahlen in Tübingen laut Käsbauer. Weiter wies er darauf hin, dass die derzeitigen Corona-Stützen natürlich nicht ausreichen und das die Frustration bei jungen Menschen gerade bei Schüler*innen durchaus nachvollziehbar seien. "Und trotz all dem können wir jetzt noch nicht lockern. Gerade die Mutationen grassieren in der Region stark und haben auch erheblich schwerere Folgen auch für nicht Vorerkrankte oder junge Menschen was ja mittlerweile unter dem Stichwort long Covid auch durchaus bekannt ist, allerding braucht es dafür aber auch den solidarischen Shutdown mit Existenzsicherung und Zugang zu den digitalen Angeboten für alle und das garantiert", fährt Käsbauer fort.
Die Jusos wollen Lockerungen nach dem Tübinger Modell erst ab einer Inzidenz von 30 Fällen pro 100 000 Einwohnern in den letzten 7 Tagen ermöglichen und finden mit diesem Vorschlag auch eine Mehrheit in der Partei. Sie fordern weitergehend das Sitzungen aller SPD Gremien so wie in der Stadtverwaltung so weit wie möglich digital stattfinden sollen. In der Verwaltung und bei den städtischen Töchtern solle auf Homeoffice und Kurzarbeit gesetzt werden, während sich die Stadt auch für andere Maßnahmen und vor allem andere Stützen im Städtetag und beim Land Bayern einsetzen soll.
"Das Uniklinikum gab bereits bekannt, dass die übrige Intensivbettenkapazität überschaubar sei", so Anna Gmeiner stellvertretende Vorsitzende der Jusos Regensburg. Wenn man nicht wolle das der Eindruck einer handlungsunfähigen Politik verfestigt, dann müsse man jetzt die Notbremse ziehen, aber eben gleichzeitig auch Existenzen sichern, so Gmeiner weiter. Abschließend merkt Gmeienr an "Ein solidarischer letzter Kraftakt kann uns einen erträglichen Sommer bescheren und mit voranschreitender Impfkampagne dann hoffentlich auch eine Corona freie Zukunft, aber mit dem derzeitigen Wechselkurs wird es nur anstrengender und teurer für uns alle."