Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Regensburg

von SPD-Unterbezirk Regensburg

Wir laden Sie herzlich zu einer besonderen Townhall-Veranstaltung mit Bundeskanzler Olaf Scholz ein! Am Freitag, 31.01.2025 um 18 Uhr wird …

Jusos Bayern fordern Einführung einer Vermögensobergrenze

von Jusos Bayern

Die Landeskonferenz der Jusos Bayern hat heute ihre Forderung nach einer umfassenden Umverteilung von Vermögen bekräftigt und die …

Rettungsplan: So sollen die Krankenkassen 42 Milliarden Euro einsparen

Wie lässt sich die Geldnot der gesetzlichen Krankenversicherung lindern? Eine Expertenkommission hat 66 Maßnahmen vorgestellt. Dazu zählen …

Femizide als Mord: Warum die SPD das Strafrecht verschärfen will

Ob ein Femizid in Deutschland als Mord verurteilt wird, ist Auslegung der zuständigen Richter*innen. Die SPD will Rechtssicherheit schaffen …